Botschaft zur Woche der Justiz und zum Jahrestag des Martyriums von Ayatollah Beheschti und seinen Gefährten

Dies ist eine Übersetzung des persischen Originaltextes. Originaltext auf Persisch

بسم‌الله الرّحمن الرّحیم
Im Namen Gottes, des Allerbarmers, des Barmherzigen

Zu den Tagen der Trauer um die Familie Gottes und des Martyriums Seiner Heiligkeit Thar Allah (Imam Hussein) – Gottes Segen und Friede sei mit ihm und mit ihnen allen – und seiner treuen Gefährten spreche ich der gesamten iranischen Nation und der islamischen Gemeinschaft mein Beileid aus.

Die Bewegung und der Aufstand Husseins zur Aufrichtung der Wahrheit, zur Besserung der Gemeinde und zum Kampf gegen Unrecht und Unterdrückung sind der hohe Gipfel der Geschichte in der Auseinandersetzung zwischen Wahrheit und Falschheit, zwischen Gerechtigkeit und Unrecht, und enthalten überaus wertvolle und unvergessliche Lehren für alle Freiheitsliebenden der Welt. Das Blut des Herrn der Märtyrer (Friede sei mit ihm) wird das Blut Gottes genannt, das in den Adern der Welt fließt und lebensspendende Heldenepen hervorbringt. Die Bewegung und die Islamische Revolution Irans muss, da sie ein Zweig ist, der dieser lichtvollen Quelle entspringt, stets danach streben, die Ziele des Aufstands Husseins zu erreichen. Der 7. Tir erinnert jedes Jahr an eine herausragende Persönlichkeit der Revolution, die an der Spitze der Justiz unermüdliche Anstrengungen in diese Richtung unternahm, bis sie gemeinsam mit einer Gruppe aufrichtiger Gefährten der Revolution den Nektar des Martyriums trank; das ihm zugefügte Unrecht und die Zahl von zweiundsiebzig mit ihm gefallenen Märtyrern wurden zu einer Bestätigung dafür, dass diese Ordnung und ihre Baumeister in der Nachfolge Husseins stehen.

Die Aufgabe der Justiz in der Ordnung der Islamischen Republik Iran ist der Schutz der Rechte des Volkes, die Wiederbelebung der öffentlichen Rechte und der legitimen Freiheiten, der Kampf gegen Verderbnis, die Verwirklichung der Gerechtigkeit, die Vollstreckung der göttlichen Strafbestimmungen und die Aufsicht über die Anwendung des Gesetzes. Die Frucht des Erfolgs auf diesem Weg wird neben dem Erlangen des göttlichen Wohlgefallens die Stärkung des Vertrauens des Volkes in diese Säule der Ordnung sein. Die berechtigte Erwartung an alle Gewalten, Institutionen und verantwortlichen Einrichtungen ist, dass sie ihr Handeln stets am erstrebten Maßstab der heiligen Ordnung der Islamischen Republik und am hohen Rang der Nation ausrichten und neu gestalten. In diesem Zusammenhang hat die Justiz eine seltene, ja unvergleichliche Stellung, um den Gang der Dinge zu verbessern und die übrigen Teile der Ordnung in Bewegung zu setzen; dies erfordert auch die Weiterführung des Prozesses der Reform und Erneuerung innerhalb dieser Gewalt selbst. Heute erwartet die Gesellschaft allgemein, im Handeln der Justiz eine praktische Betonung dieser Sache zu sehen, sodass der Wandel der Justiz von den im Dokument zum Wandel und in den Plänen und Fahrplänen niedergeschriebenen Worten zur Wirklichkeit wird und seine Erscheinungsformen in allen betreffenden Bereichen sichtbar werden, von den Räumen der Justizkomplexe und den Gerichtssitzungen bis hin zu den öffentlichen Räumen und dem gesellschaftlichen Leben; so dass die Menschen seine positiven Auswirkungen in ihrem täglichen Leben sehen: in der Entschlossenheit im Kampf gegen jede Art von Verderbnis, in der Verringerung von Rechtsverletzungen, in der Schnelligkeit der Verfahren, in der Steigerung der Integrität und der Fundiertheit der Urteile der Richter und im leichteren Zugang zu den Merkmalen der Gerechtigkeit. In diesem Bild der Justiz muss die Verwirklichung der Gerechtigkeit ein Niveau erreichen, auf dem jeder Unterdrückte sie als seine Zuflucht betrachtet und insbesondere diejenigen, die über irgendeine Art von Macht verfügen, nicht wagen, die Rechte anderer zu verletzen; die Tür für Fürsprache und Empfehlungen muss in ihr gänzlich verschlossen sein, und Bekanntschaften in einigen ihrer Bereiche dürfen keinerlei Vorteil bedeuten.

Freilich beschränkt sich die Durchsetzung der Rechte der Nation nicht nur auf individuelle Angelegenheiten; vielmehr zählen auch die verschiedenen öffentlichen und sozialen Rechte – vom Recht auf wirtschaftliche Sicherheit und gerechten Zugang zu Chancen bis zum Recht auf gerechte Teilhabe an den natürlichen Ressourcen, auf eine gesunde Umwelt, auf legitime Freiheiten und auf eine wirksame Regierungsführung – zu den wichtigen Fragen im Hinblick auf die Ausbreitung der Gerechtigkeit. Zu den wichtigsten rechtlichen und juristischen Fragen, die die gesamte iranische Nation in dieser Zeit betreffen, gehört die Verfolgung und Durchsetzung ihrer Rechte, die durch die Verbrechen internationaler Verbrecher, der Arroganten und der globalen Aggressoren, insbesondere in den Jahren 1404 und 1405, verletzt wurden.

Vom Blut der unschuldigen Märtyrer des Zweiten und Dritten Aufgezwungenen Krieges bis zu den körperlichen, seelischen, materiellen und immateriellen Schäden und Verletzungen, die unserem geliebten Land und jedem einzelnen Angehörigen der unterdrückten iranischen Nation im In- und sogar im Ausland zugefügt wurden; von der Tötung von Kindern und den beispiellosen Kriegsverbrechen in Minab und Lamerd bis zu den Angriffen auf medizinische und Versorgungseinrichtungen; vom Gemetzel an wenige Tage alten Säuglingen bis zu den geschätzten Alten; und allen voran das Martyrium der unvergleichlichen Persönlichkeit, des einzigartigen Juwels und Einzigen seiner Zeit, des erhabenen kämpfenden Führers – möge Gott seinen edlen Rang erhöhen –: jedes davon bildet eine von Hunderten, ja Tausenden wichtigen Rechtsakten, die vor inländischen und internationalen Gerichten mit Ernsthaftigkeit verfolgt werden müssen. Gewiss ist, dass man die Verbrecher zur Rechenschaft ziehen und ihnen die Strafe für ihre verbrecherischen Taten zukommen lassen muss.

Ein wichtiger Punkt in dieser Sache sind erstens die Geständnisse und sogar die unverschämte Prahlerei einiger Anführer des amerikanisch-zionistischen Feindes mit diesen Verbrechen, die zweifellos als Eingeständnis des Verbrechens gelten und die Voraussetzungen für die Durchsetzung der verletzten Rechte der Nation in geeigneter Weise geschaffen haben.

Zweitens erfordert die Beachtung und sorgfältige Umsetzung der Anweisung des Märtyrer-Führers der Revolution, die er beim letzten Treffen der Justizverantwortlichen mit ihm im Monat Tir des vergangenen Jahres zur Verfolgung der im Zweiten Aufgezwungenen Krieg begangenen Verbrechen erteilte, ihre Ausweitung auf den Dritten Aufgezwungenen Krieg und ihre beharrliche Weiterverfolgung bis zum Urteil und zur Übertragung seiner Vollstreckung an geeignete Akteure. Diese Maßnahme wird ihrerseits der Wiederholung derartiger Verbrechen vorbeugen.

Freilich sind für den Erfolg auf dem Weg eines umfassenden Wandels der Justiz und für eine schnellere Erreichung der genannten Ziele vielfältige Vorkehrungen und Erfordernisse notwendig, die größtenteils bei den jährlichen Treffen der Justizverantwortlichen und in den ausführlichen Empfehlungen und Betonungen des erhabenen Märtyrer-Führers – möge Gott seine reine Seele heiligen – wiederholt dargelegt wurden; ihre ernsthafte Beachtung und das Bemühen um ihre Verwirklichung, die als Schlüssel zum Erfolg der verehrten Verantwortlichen der Justiz gelten, sind meine nachdrückliche Betonung und mein ernsthafter Wunsch.

Der Weg zur Gerechtigkeit und zum Kampf gegen Unrecht und Verderbnis ist ein beschwerlicher Weg, der durch Aufrichtigkeit und Gottvertrauen, Gottesfurcht auf höchster Stufe, ernsthafte Motivation und Willenskraft, verdoppelte Anstrengung und Tatkraft, Mut und Entschlossenheit, Eigeninitiative sowie die richtige Nutzung neuer Technologien und der Digitalisierung der Abläufe geebnet wird. Die Verwirklichung all dessen wird mit Gottes Erlaubnis und im Schatten der Gunst Seiner Heiligkeit, der erwarteten Gerechtigkeit, unseres Herrn – möge Gott, der Erhabene, sein edles Erscheinen beschleunigen –, möglich werden, so Gott will.

Seyyed Modschtaba Hosseini Chamenei
7. Tir 1405